Bundesweite Demonstration in Berlin / Oktober 8, 2016 - Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau

Die gegenwärtigen Kriege und militärischen Auseinandersetzungen mit Russland zwingen uns, auf die Straße zu gehen.

Deutschland ist in fast allen Teilen der Welt in Kriege verwickelt. Die Bundesregierung verfolgt einen drastischen Rüstungsaufbau. Deutsche Unternehmen exportieren Waffen in die ganze Welt. Das Geschäft mit dem Tod boomt.

Wir widersetzen uns dieser Politik. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und keine Aufrüstung - sie wollen Frieden.

Politiker müssen dies respektieren. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer mehr zu einem Teil unseres täglichen Lebens wird, und Deutschlands Beitrag wächst: in Afghanistan, im Irak, in Libyen, in Syrien, im Jemen und in Mali. Der Krieg in der Ukraine wurde nicht beendet. Es geht immer um Hegemonie, Märkte und Rohstoffe. Die USA, NATO-Mitglieder und ihre Verbündeten sind immer involviert - und Deutschland entweder direkt oder indirekt.

Krieg ist Terror, der Millionen von Toten, Massenvernichtungswaffen und Chaos verursacht. Weitere Millionen müssen fliehen. Flüchtlinge brauchen unsere Unterstützung und unseren Schutz vor rassistischen und nationalistischen Angriffen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Um die Fluchtursache zu beseitigen, fordern wir die Bundesregierung auf, alle Militäreinsätze in Krisengebieten einzustellen.

Die Bundesregierung muss zu politischen Lösungen beitragen, die zivile Konfliktbewältigung fördern und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau dieser zerstörten Länder leisten.

Menschen auf der ganzen Welt brauchen Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen wie TTIP, CETA, ökologische Übernutzung und die Zerstörung des Lebensunterhalts der Menschen ab.

Deutsche Waffenlieferungen verschärfen Konflikte. Täglich werden 4.66 Milliarden US-Dollar für den weltweiten Waffenhandel verschwendet. Die Bundesregierung plant, ihre jährlichen Militärausgaben in den nächsten acht Jahren von 35 auf 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Anstatt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten, fordern wir, dass unser Steuergeld für soziale Dienste verwendet wird.

Seit 1990 war das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland noch nie so schlecht wie heute. Die NATO hat ihren alten Trottel wiederbelebt und erweitert nun ihren politischen Einfluss und ihren militärischen Apparat, indem sie schnelle Einsatzkräfte einsetzt, militärische Übungen durchführt und den sogenannten Raketenabwehrschild - begleitet von verbalen Drohungen und Provokationen - bis an die Grenzen Russlands installiert. Dies steht in direktem Verstoß gegen die Zusagen, den Weg zur deutschen Einigung zu ebnen. Russland reagiert mit politischen und militärischen Gegenmaßnahmen. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Schließlich erhöht die Aufrüstung von US-Atomwaffen - "Modernisierung" genannt - die Gefahr einer militärischen Konfrontation, sogar eines Atomkrieges, exponentiell.

Sicherheit in Europa kann nur MIT und nicht GEGEN Russland erreicht werden.

Wir fordern von der Bundesregierung:

- den Rückzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen,
- die drastische Kürzung des Militärbudgets,
- die Einstellung der Waffenausfuhren,
- das Verbot von Kampfdrohnen,
- Keine Teilnahme an NATO-Manövern und Truppeneinsätzen entlang des Westens Russlands
Grenzen.

Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und militärischen Interventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, globale Abrüstung, zivile Konflikte und ein gemeinsames Sicherheitssystem, das auf gegenseitigen Interessen beruht. Das ist der Frieden Politik, für die wir stehen.

Wir fordern eine landesweite Demonstration am 8 Oktober, 2016 in Berlin.

 

Kommentar

  1. Ich komme aus loppersum.groningen sind da leute aus der nähe gefahren. Pmi thnx ich spreche bitchen deutch.nedersaskisch grunnegs
    Englisch und
    nederlandisch

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